Weihnachten müssen 420 000 Amis unbezahlt arbeiten

In der Nacht zum Samstag trat die jüngste US-Haushaltssperre in Kraft. Präsident Donald Trump kündigte an, es könne eine „sehr lange“ werden.

Die US-Bürger sind die Shutdowns inzwischen gewohnt, die Haushaltssperren in den USA. Doch was bedeutet ein Shutdown für die Amerikaner?

Zunächst einmal werden die als „entbehrlich“ eingestuften Staatsbediensteten in den Zwangsurlaub geschickt werden. Je länger derartige Blockaden andauern, desto folgenschwerer sind die Auswirkungen.

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Der letzte Shutdown im Januar dauerte drei Tage. Im Oktober 2013 wurden unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama für 16 Tage viele Bereiche des Regierungsapparats lahmgelegt. Die längste Haushaltssperre gab es mit 21 Tagen über den Jahreswechsel 1995/1996.

380 000 in Zwangsurlaub geschickt

Die aktuelle Sperre betrifft nach Angaben der US-Demokraten im Repräsentantenhaus und dem Senat 800 000 der 2,1 Millionen Staatsbediensteten in den USA.

▶︎ Rund 380 000 von ihnen werden in unbezahlten Zwangsurlaub geschickt, davon sind 52 000 Mitarbeiter der Steuerbehörde IRS. Auch etwa 80 Prozent der Beschäftigten der Nationalparks sowie 96 Prozent der Mitarbeiter der Raumfahrtbehörde Nasa müssen zu Hause bleiben.

▶︎ Weitere 420 000 als unentbehrlich eingestufte Arbeitskräfte arbeiten ohne Bezahlung weiter. Dazu gehören Beschäftigte der Strafverfolgungsbehörden, Justizvollzugsbeamte sowie Luftfahrt- und Postmitarbeiter.

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Vom Shutdown betroffen sind unter anderem das Ministerium für Innere Sicherheit, das Transport-, Handels- und Innenministerium sowie das Außenministerium. Das Verteidigungsministerium und das Gesundheitsministerium haben ihre Mittel bereits erhalten.

In den an Feiertagen beliebten Nationalparks sind die Dienstleistungen für Besucher während der Haushaltssperre stark eingeschränkt. Während des letzten Shutdowns war die Freiheitsstatue zwei Tage lang für Besucher gesperrt, bis der Bundesstaat New York einsprang – mit 65 000 Dollar (57 000 Euro) pro Tag. Das renommierten Smithsonian Museum in Washington erklärte, es könne mithilfe von Reserven bis einschließlich 1. Januar geöffnet bleiben.

Nicht betroffen von der Haushaltssperre ist übrigens Sonderermittler Robert Mueller, dessen Team mutmaßliche Kontakt zwischen Trumps Wahlkampfteam der Präsidentschaftswahlen und Russland untersucht.