Das sagt Orbán zu denRache-Vorwürfen

Tagelanges Geschacher um den Spitzen-Posten bei der EU! Nominiert ist jetzt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), obwohl sie gar nicht zur EU-Wahl angetreten war.

Viele reagieren darauf fassungslos: „In meinen Augen war es ein Sieg von Viktor Orbán und seinen Verbündeten“, sagte dazu der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zu BILD.

Jetzt äußert sich der angesprochene Regierungschef Ungarns selbst zu diesem Schachzug – und widerspricht dem Eindruck, er habe aus Rache an Manfred Weber dessen Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten verhindert.

▶︎ Viktor Orbán zu BILD: „Das war keine Rache. Manfred Weber hatte gesagt, dass er nicht mit ungarischen Stimmen siegen wollte und wir haben seiner Bitte nur entsprochen.“

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Hintergrund: Obwohl Manfred Weber als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei die Europawahl Ende Mai gewonnen hatte, geht er leer aus. Besonders die vier Visegrád-Staaten (Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien) sowie Italien hatten sich im EU-Rat gegen ihn gestellt – ebenso wie gegen den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans, den Bundeskanzlerin Angela Merkel zwischenzeitlich vorgeschlagen hatte.

▶︎ Tatsächlich hatte sich Weber vor der Europawahl mit Ungarns Regierungschef Orbán angelegt. Er sorgte für dessen Suspendierung aus der konservativen Parteienfamilie EVP, der auch die CDU/CSU angehört. Sowohl Timmermans als auch Weber haben in den Ost-Staaten immer wieder Rechtsstaatlichkeit nach EU-Standards eingefordert (z. B. bei Justiz und Medien). Weber hatte außerdem angemahnt, Orbán solle eine antisemitisch angehauchte Anti-Brüssel-Plakatkampagne stoppen, die EU-Chef Juncker und den US-Milliardär George Soros zeigte.

Mehr noch: Weber hatte Anfang Mai ausdrücklich gesagt, er wolle nicht mit den ungarischen Stimmen Kommissionspräsident werden. Orbán reagierte damals, indem er Weber die Unterstützung entzog. Seine Begründung: Dies sei ein so „beleidigender“ und „schwerwiegender Standpunkt“, dass er Konsequenzen ziehen müsse.  

Die Revanche an Weber – auch wenn Orbán sie nicht so nennt – kam nun auf einem kalten Teller serviert …