Finanzminister Scholz soll über Fusionspläne aufklären

Zimmert der Finanzminister im Hinterzimmer eine deutsche Großbank? Die Grünen fordern von Scholz Aufklärung im Haushaltsausschuss.

Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).

Die Grünen fordern Aufklärung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) über seine Pläne für eine Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank. „Es geht nicht, dass der Finanzminister im Hinterzimmer eine deutsche Großbank zimmert und der Gesetzgeber dabei dreist übergangen wird”, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Sven-Christian Kindler, dem Tagesspiegel. Er forderte Scholz auf, „dem Haushaltsausschuss seine Pläne umgehend” zu erläutern.

Prinzipiell stehen die Grünen dem Vorhaben skeptisch gegenüber. Sie fürchten, durch die Fusion werde eine Großbank geschmiedet, die im Zweifelsfall zu einem Risiko für die Steuerzahler wird. „Die Lehre aus der Finanzkrise ist, dass Megabanken, die too big to fail sind, zu einem Fass ohne Boden für den Staatshaushalt werden können.” sagte Kindler. Der Bund ist an der Commerzbank mit rund 15 Prozent beteiligt.