Altmaier witzeltüber Ende der GroKo - Nachrichten

Über DIESEN Scherz des Wirtschaftsministers konnten beim Festempfang in der Deutschen Botschaft in Peking längst nicht alle geladenen Gäste lachen!

Peter Altmaier ließ sich in seiner Rede dazu hinreißen, über die Große Koalition im fernen Berlin zu lästern – in einer Rede vor rund 200 geladenen Honoratioren, darunter viele deutsche Unternehmer in China und die Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann und Thomas Bareiß (beide CDU).

Der Minister überbrachte förmlich die Grüße des gesamten Kabinetts. Dabei sagte er: „Ich habe mich vorhin extra erkundigt: Die Bundesregierung ist noch im Amt. In meiner Abwesenheit ist nichts Schlimmes passiert.“

Vereinzelte Lacher, ansonsten aber Stille im Saal …

Quasi gleichzeitig ploppten auf den Handys der Gäste Push-Meldungen auf, dass die SPD-Politikerin Christine Lambrecht in der Nachfolge von Katarina Barley neue Justizministerin werden soll.

Soli, Grundsteuer, Grundrente

Was kommt beim neuen GroKo-Murks für uns heraus?

Wir können noch regieren! Das sollte die Botschaft der GroKo sein. Doch in vielen Punkten blieb es bei Ankündigungen und Polit-Murks.

Altmaiers Witz: Zufall oder diplomatisches Fettnäpfchen?

Auch sonst war Altmaier, der nach zu kurzer Nachtruhe im Lufthansa-Airbus A380 auf einem Neun-Stunden-20-Minuten-Flug ein straffes Programm mit vier Ministerbegegnungen absolvierte, eher hemdsärmelig-locker unterwegs.

So hatte er am Nachmittag schon kurzerhand den deutschen Botschafter Clemens von Goetze vor dem Pekinger Drum and Bell Tower zum Eiskaufen losgeschickt, um sich in der drückenden Schwüle etwas abkühlen und stärken zu können. Goetze erstand an einem Touristenkiosk schließlich drei chinesische Magnum-Eis für Altmaier und seine engsten Mitarbeiter.

Altmaiers Mission in Peking hat aber einen ernsten Hintergrund. Denn nicht nur die USA fordern einen besseren Marktzugang in China. Auch deutsche Firmen führen ein Klagelied über Diskriminierung. Der Wirtschaftsminister will ihnen in seinen Gesprächen vor Ort helfen. Er unterzeichnete im edlen Pekinger „Regent“-Hotel, wo die deutsche Delegation auch übernachtet, gleich zum Auftakt eine Kooperationsvereinbarung mit dem Minister für Marktregulierung, Xiao Yaqing.

Allerdings spielte danach der einflussreiche Minister für Industrie und Informationstechnologie, Miao Wei, den Ball sofort an Altmaier zurück, als er zu Beginn ihres Gesprächs forderte, es müsse auch über den Umgang der Deutschen mit dem chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei gesprochen werden. Die Firma steht in Deutschland und den USA unter Spionage-Verdacht für chinesische Dienste.

Altmaier zu BILD: „Wir haben klargemacht, dass wir keine Firma diskriminieren, aber dass alle Telekommunikations-Unternehmen, die auf dem deutschen Markt aktiv werden, höchsten Sicherheitsanforderungen genügen müssen.“ Darüber sei sich die chinesische Seite klar: „Was das in der Praxis bedeutet, werden wir sehen.“

Am Donnerstag wird Altmaier mangels Regierungsflieger mit dem Zug (erste Klasse) von Peking nach Shanghai weiterfahren.