Europa soll ISIS-Kämpfer zurücknehmen - Nachrichten

Es geht um 1800 Gefangene in Syrien und dem Irak

US-Präsident Donald Trump hat Europa aufgefordert, ISIS-Kämpfer zu übernehmen, die eine europäische Herkunft haben und in Syrien oder dem Irak festgehalten werden. Es gehe um 1800 Gefangene, schrieb er auf Twitter.

„Wir haben aus den Kämpfen zur 100-prozentigen Zerstörung des Kalifats in Syrien 1800 ISIS-Gefangene. Jetzt werden Entscheidungen darüber getroffen, was mit diesen gefährlichen Gefängnisinsassen passieren soll …“

We have 1,800 ISIS Prisoners taken hostage in our final battles to destroy 100% of the Caliphate in Syria. Decisions are now being made as to what to do with these dangerous prisoners….

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 30, 2019

▶︎ Trumps Vorwurf: „Die europäischen Staaten tun nichts, um zu helfen – obwohl das alles zu ihrem Vorteil war. Sie weigern sich, die Gefangenen aus ihren Ländern zurückzunehmen. Nicht gut!“

….European countries are not helping at all, even though this was very much done for their benefit. They are refusing to take back prisoners from their specific countries. Not good!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 30, 2019

Es ist nicht das erste Mal, dass Trump eine solche Forderung stellt. Bereits im Februar hatte er via Twitter die Rücknahme von 800 Häftlingen durch europäische Staaten gefordert und davor gewarnt, dass ihre Freilassung schlimme Konsequenzen haben könnte.

Einige der Häftlinge sind gebürtige Europäer, wie etwa die britische Schülerin Shamina Begum, die als ISIS-Braut bekannt wurde. Auch ein deutscher ISIS-Kämpfer, Lucas Glaß, ist unter den Häftlingen. Die meisten festgenommenen ISIS-Kämpfer stammen aus Frankreich.

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Viele ungeklärte Fragen

Festgenommen wurden die ISIS-Kämpfer tatsächlich von kurdischen Milizen, die von den USA und anderen Kräften unterstützt wurden, darunter Frankreich und Großbritannien, wie die „Daily Mail“ berichtet. Aber nur noch wenige europäische Länder haben Botschaften in Syrien oder dem Irak, wo die Gefangen zurzeit einsitzen. Noch weniger Länder haben ein Auslieferungsabkommen.

Viele Fragen sind daher ungeklärt: Etwa, was mit den Familien der Inhaftierten passieren soll. Auch eine drohende Todesstrafe für die Häftlinge je nach Auslieferungsort stellt die Europäische Union vor Probleme, da sie diese ablehnen. Großbritannien weigert sich allerdings bisher, ISIS-Kämpfer zurückzunehmen und hat ihnen die britische Staatsbürgerschaft aberkannt.

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Daher könnte das Thema auch bei einem Treffen zwischen der britischen Premierministerin Theresa May und US-Präsident Donald Trump im Juni auf der Tagesordnung stehen.

Berichten des „Guardian“ zufolge verhandeln der Irak und die USA momentan über eine Überführung der verhafteten ISIS-Kämpfer und ihrer Familien von Syrien in den Irak. Im Irak erhoffe man sich dafür eine Gebühr über mehrere Millionen US-Dollar.